Ostsee-Zeitung: Steinbrücks Wahrheiten - Kommentar zur Großen Koalition
Rostock (ots)
Peer Steinbrück hat zehn Tage vor der Wahl die schlichte Wahrheit ausgesprochen: Die einzig realistische Machtperspektive für die SPD ist die Fortsetzung der Großen Koalition (deren Politik sie stärker geprägt hat als die Union). Steinbrück sagt noch mehr: In der Wirtschafts- und Finanzkrise sei es auch eine gute Koalition für das Land. Damit liegt er ebenfalls nicht ganz falsch. Die Große Koalition hatte ihre Sternstunde beim Abwehren des Banken- und Konjunkturkollapses.
Trotzdem sollte sie die Ausnahme bleiben. Demokratie lebt von der Alternative. Damit es die wieder gibt, muss die jetzt allseits gepflegte Blockade überwunden werden. So wie SPD und Linke nicht umhinkommen werden, auf Bundesebene ihr Verhältnis zu überprüfen, so müssen sich auch FDP und Grüne der Gretchenfrage stellen: Wollen sie Lagerparteien sein, allem Neuen fest verschlossen? Oder haben sie den Mut und die Selbstständigkeit, auch einmal alte Lagergrenzen zu überspringen? Es ist ihnen zu wünschen.
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