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PHOENIX Pressemitteilung

    Bonn (ots) - PRESSEMITTEILUNG

    Wiefelspütz mahnt SPD zu Veränderungsbereitschaft - "Nicht Betriebsrat der Nation"

      Bonn/ Berlin, 16. Mai 2007 -         Der innenpolitische Sprecher
der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat seine Partei zu
mehr Veränderungsbereitschaft aufgefordert. "Die Welt hat sich
verändert, Deutschland hat sich dramatisch verändert", sagte
Wiefelspütz in der "PHOENIX Runde":  "Die Frage ist, ob wir uns in
dem selben Maße verändert haben. Ob wir voran gegangen sind oder ob
wir die Entwicklung vielleicht an der einen oder anderen Stelle ein
bisschen - ich will nicht sagen verschlafen, aber doch - nicht so
wahrgenommen haben, wie sie stattgefunden hat."  Was in den Jahren
1960 oder 1970 richtig war, sei nicht notwendigerweise im Jahr 2007
richtig, so Wiefelspütz.    "Die SPD wird diese Durststrecke
überwinden! Ich sage, dass heute nicht weniger Sozialdemokratie in
diesem Lande gefragt ist, sondern eher mehr", erklärte der
Bundespolitiker. Die Ideen der SPD seien in der Vergangenheit sogar
oft von anderen Parteien kopiert worden: "Wir sind der Mainstream des
politischen Denkens." Gleichwohl müsse die SPD darauf achten, auch
neue Wählerschichten zu erschließen: "Wir sind nicht der Betriebsrat
der Nation."    Der Politikwissenschaftler Professor Wolfgang Merkel
zeigte sich mit Wiefelspütz einig, dass die SPD die Themen Bildung
und Chancengleichheit wieder intensiver angehen müsse: "Soziale
Gerechtigkeit heißt nicht mehr soziale Transfers."    In Bezug auf den
SPD-Bundesvorsitzenden Kurt Beck räumte Wiefelspütz in der
PHOENIX-Sendung ein, dass er im Moment Gegenwind habe. Es komme nun
aber darauf an, das durchzustehen, und dabei habe Beck die volle
Rückendeckung von Partei und Fraktion: "Der Beck muss eine lange
Strecke leisten, nicht eine kurze. Es ist doch völlig egal, wie er
nach 14 Tagen aussieht. Es kommt darauf an, wie er nach drei oder
vier Jahren aussieht." Professor Merkel vom Wissenschaftszentrum
Berlin für Sozialforschung sah das ähnlich: "Gegenwärtig gibt es für
die SPD keine Alternative."

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