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08.11.2005 – 12:37

PHOENIX

Schauerte: Schätze die Lage so ein, dass Ablehnung Biskys eher wächst als abnimmt
"Wenn einer freiwillig immer wieder vor die gleiche Wand läuft, ist das kein Märtyrer"

    Bonn (ots)

Laut dem Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand, Hartmut Schauerte (CDU), wird eine große Mehrheit der 123 Abgeordneten der Mittelstandsgruppe Lothar Bisky nicht zum Bundestagsvizepräsident wählen. In einem PHOENIX-Interview sagte er am Dienstagmittag: "Wir haben nicht jeden einzelnen gefragt, aber das ist eine ganz große Grundstimmung bei uns. Auch wegen der Sturheit der Linken, permanent den gleichen Vorschlag zu machen, schätze ich die Lage so ein, dass die Ablehnung von Herrn Bisky eher wächst als abnimmt." Schauerte unterstrich die überwiegende Meinung in der Mittelstandsgruppe, "dass ein Parteivorsitzender nicht Vizepräsident des Deutschen Bundestages werden sollte". Ein Parteivorsitzender habe vorrangig und ausschließlich die Aufgaben der Partei im Auge. Dagegen müsse das Bundestagspräsidium die Aufgaben für das gesamte Parlament in einer gewissen Harmonie organisieren, sagte Schauerte. "Das war ja ein Defizit bei Thierse, der als stellvertretender Parteivorsitzender schon oft genug in den Verdacht kam, er sei parteiisch. Und das wollen wir nun mit dem Parteivorsitzenden - ausgerechnet der neuen Linken - nicht wiederholen", so der CDU-Politiker. Es gebe darüber hinaus "eine Reihe von Abgeordneten, die sagen, der passt uns nicht mit seiner SED-Vergangenheit." Dieses Recht, nein zu einer konkreten Person zu sagen, müsse bestehen bleiben. "Wir lassen uns ja ausgerechnet von der neuen Linken unsere freien Entscheidungen nicht nehmen", sagte Schauerte. Auf die Frage, ob man Bisky mit einer erneuten Ablehnung nicht zum Märtyrer mache, antwortete der CDU-Politiker: "Wenn einer permanent freiwillig immer wieder vor die gleiche Wand läuft, ist das kein Märtyrer, sondern der macht dann einfach einen anhaltenden Fehler."

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