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Schröder: Abschneiden Scharpings ärgerlich für uns alle

    Nürnberg / Bonn (ots) -  Kritik an der CDU-CSU-Opposition übte der SPD-Vorsitzende, Bundeskanzler Gerhard Schröder gegenüber dem Fernsehsender PHOENIX. In Nürnberg sagte er: "Die Opposition muss aufpassen, dass sie nicht oppositions-unfähig wird. Sie steht immer parat  um zu kritisieren, aber diese Opposition  hat  noch keinen einzigen vernünftigen Vorschlag gemacht". Dieses Vorgehen sei Teil des politischen Rituals. Die Opposition kritisiere immer, auch wenn es gar nichts zu kritisieren gebe.          Mit dem  Verlauf und Ausgang des Parteitages zeigte sich Schröder "sehr zufrieden". Die Woche vor dem Parteitag sei für ihn nicht gerade ein Spaziergang gewesen, obwohl  er sich des Vertrauens seiner Partei ziemlich sicher gewesen sei.

    Angesprochen auf das relativ schlechte Wahlergebnis Rudolf
Scharpings bei seiner Wahl zum stellvertretenden Parteivorsitzenden
erklärte  Schröder: "Bei den Wahlen gibt es immer mal einen
Zeitpunkt, wo man nicht so gut abschneidet.Ich denke, dass Rudolf
Scharping beim nächsten mal ein deutlich besseres Ergebnis haben
wird". Schröder gab zu, dass  er mit diesem Wahlausgang nicht
zufrieden ist: "Das ist ärgerlich für uns alle. Aber man hat
demokratische Wahlen  nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, man hat sie
auch zu respektieren."
    
    Weiter sagte Schröder er werde den Grünen-Parteitag in Rostock
verfolgen, den Grünen aber keine Ratschläge geben, da sie diese nicht
benötigen. Zur erwarteten intensiven Diskussion in der Grünen Partei
zum Bundeswehreinsatz  beim Kampf gegen den internationalen
Terrorismus erklärte Schröder: "Die Grünen wissen, was dort zur
Debatte steht, ist nicht nur meine Politik, sie ist die der ganzen
Bundesregierung, und vor allen Dingen die des  Bundesaußenministers.
Der braucht die gleiche Klarheit für seine Politik,  und die gleiche
Unterstützung  wie ich sie bekommen habe von meiner Partei. Das
müssen die Grünen mit sich selber ausmachen, - das werden sie auch ."
    
    Zur Afghanistan-Konferenz, die von Montag, 26. November an, auf
dem Petersberg bei Bonn stattfinden soll,  machte der Bundeskanzler
keine Vorschläge. Hierzu sagte er: "Da darf kein Missverständnis
aufkommen. Das ist eine internationale Konferenz unter dem Dach der
Vereinten Nationen, die die Afghanen machen, nicht Deutsche, nicht
Briten, nicht Amerikaner. Deswegen soll man sich mit Vorschlägen
zurückhalten, denn es kommt darauf an, dass diejenigen, die  eine
afghanische Regierung bilden wollen und sollen, sich zusammenfinden".
Schröder unterstrich, dass öffentlich geäußerte Vorschläge von Außen
nicht unbedingt hilfreich seien.
    
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