Schröder: Abschneiden Scharpings ärgerlich für uns alle
Nürnberg / Bonn (ots)
Kritik an der CDU-CSU-Opposition übte der SPD-Vorsitzende, Bundeskanzler Gerhard Schröder gegenüber dem Fernsehsender PHOENIX. In Nürnberg sagte er: "Die Opposition muss aufpassen, dass sie nicht oppositions-unfähig wird. Sie steht immer parat um zu kritisieren, aber diese Opposition hat noch keinen einzigen vernünftigen Vorschlag gemacht". Dieses Vorgehen sei Teil des politischen Rituals. Die Opposition kritisiere immer, auch wenn es gar nichts zu kritisieren gebe.
Mit dem Verlauf und Ausgang des Parteitages zeigte sich Schröder "sehr zufrieden". Die Woche vor dem Parteitag sei für ihn nicht gerade ein Spaziergang gewesen, obwohl er sich des Vertrauens seiner Partei ziemlich sicher gewesen sei.
Angesprochen auf das relativ schlechte Wahlergebnis Rudolf Scharpings bei seiner Wahl zum stellvertretenden Parteivorsitzenden erklärte Schröder: "Bei den Wahlen gibt es immer mal einen Zeitpunkt, wo man nicht so gut abschneidet.Ich denke, dass Rudolf Scharping beim nächsten mal ein deutlich besseres Ergebnis haben wird". Schröder gab zu, dass er mit diesem Wahlausgang nicht zufrieden ist: "Das ist ärgerlich für uns alle. Aber man hat demokratische Wahlen nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, man hat sie auch zu respektieren."
Weiter sagte Schröder er werde den Grünen-Parteitag in Rostock verfolgen, den Grünen aber keine Ratschläge geben, da sie diese nicht benötigen. Zur erwarteten intensiven Diskussion in der Grünen Partei zum Bundeswehreinsatz beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus erklärte Schröder: "Die Grünen wissen, was dort zur Debatte steht, ist nicht nur meine Politik, sie ist die der ganzen Bundesregierung, und vor allen Dingen die des Bundesaußenministers. Der braucht die gleiche Klarheit für seine Politik, und die gleiche Unterstützung wie ich sie bekommen habe von meiner Partei. Das müssen die Grünen mit sich selber ausmachen, - das werden sie auch ."
Zur Afghanistan-Konferenz, die von Montag, 26. November an, auf dem Petersberg bei Bonn stattfinden soll, machte der Bundeskanzler keine Vorschläge. Hierzu sagte er: "Da darf kein Missverständnis aufkommen. Das ist eine internationale Konferenz unter dem Dach der Vereinten Nationen, die die Afghanen machen, nicht Deutsche, nicht Briten, nicht Amerikaner. Deswegen soll man sich mit Vorschlägen zurückhalten, denn es kommt darauf an, dass diejenigen, die eine afghanische Regierung bilden wollen und sollen, sich zusammenfinden". Schröder unterstrich, dass öffentlich geäußerte Vorschläge von Außen nicht unbedingt hilfreich seien.
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