Sigmar Gabriel: "SPD wirbt für ihre Politik, nicht für Koalitionen"
Nürnberg/Bonn (ots)
"Meine Wunschvorstellung ist, dass die SPD keinen Koalitionspartner braucht. Die SPD wirbt für ihre Politik und nicht für Koalitionsprojekte", sagte der Niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel heute morgen bei PHOENIX. Er äußerte sich damit auf dem SPD- Bundesparteitag in Nürnberg zum bevorstehenden Bundestags-Wahlkampf. Eventuelle Koalitionsaussagen sollten laut Gabriel erst dann geäußert werden, "wenn das Wahlergebnis vorliegt." Damit erteilte er einer langfristigen Koalition mit den Grünen eine Absage und sagte: "Ich halte Rot-Grün in Berlin für ein erfolgreiches Projekt und es macht Sinn, das bis zum Ende der Legislaturperiode durchzutragen."
Gabriel zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Grünen auf ihrem Parteitag in Rostock ebenfalls für einen Fortbestand der Rot-Grünen Koalition einigen werden: "Ich bin sicher, die Grünen werden am kommenden Sonntag auch nach einer bestimmt schwierigen Diskussion zu dem gleichen Ergebnis kommen."
Über die schlechten Wahl-Ergebnisse der stellvertretenden Parteivorsitzenden Rudolf Scharping und Wolfgang Clement zeigte sich Gabriel im PHOENIX-Interview überrascht: "Die Wahlergebnisse gestern für zwei der Stellvertreter hätten besser sein können. Ich glaube, ihn selber (Scharping) hat es sicher auch überrascht, wie schlecht das Ergebnis war. In dem Ausmaß hatte ich es nicht erwartet, aber es war, glaube ich, relativ lange schon klar, dass es um seine Wahl herum Konflikte geben würde", sagte Gabriel.
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