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12.12.2013 – 10:40

PHOENIX

Lieberknecht (CDU): CDU/SPD-Bündnis bringt Demokratie nicht voran

Erfurt/Bonn (ots)

Die Große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten ist ein Zweckbündnis. Dies unterstrich Christine Lieberknecht, Ministerpräsidentin von Thüringen (CDU) im phoenix-Tagesgespräch: "Eine Koalition zwischen Union und SPD ist ja nicht das, was die Demokratie von Haus aus voran bringt, sondern das ist ein Bündnis aus einem Wahlergebnis heraus, was aber ein Bündnis auf Zeit ist. Das gehört zur demokratischen Verantwortung, ist aber nicht das Ziel, sondern Demokratie lebt von Alternativen."

Den schwarz-roten Koalitionsvertrag hält Lieberknecht für "besser als sein Ruf". Die intensiven Verhandlungen ersparen dem Land zudem später "nächtelange Vermittlungsausschüsse", so ihre Erwartungen. Einen Platz im Bundeskabinett schließt Lieberknecht aus. Sie will im kommenden September erneut für eine Mehrheit der CDU in Thüringen antreten.

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