PHOENIX-Programmhinweis - PHOENIX-THEMA: NPD verbieten? - Mittwoch, 5. Dezember 2012, 16.00 Uhr
Bonn (ots)
Ein Jahr nach Auffliegen der NSU-Terrorzelle wird erneut über ein NPD-Verbot diskutiert. Nachdem der Versuch eines Parteiverbot 2003 gescheitert war, erwartet man für diese Woche einen Entschluss der Innenminister über einen NPD-Verbotsantrag.
Derzeit zeichnet sich eine große Zustimmung ab, auch auf Grundlage über rechtsradikale Aktivitäten der Partei. Dennoch gibt es Skeptiker, die auf das Risiko eines Verbotsantrags hinweisen, der, wenn er abgelehnt werden sollte, ein politisches Desaster für die Antragssteller wäre. Gibt es nachweisbare strukturelle Verbindungen zwischen NPD und Rechtsterroristen? Führt ein Verbot nicht zur Verlagerung der Aktivitäten in andere Organisationen?
Neben aktuellen Informationen zum NPD-Verbotsverfahren wie den rechtlichen Fragen, beschäftigt sich das PHOENIX-THEMA mit den Hintergründen der Partei und beleuchtet u.a. ihre Sichtweise zum NSU.
Studiogäste sind der Rechtsextremismus-Forscher Prof. Hans-Gerd Jaschke und der Journalist Wolfgang Kapust, langjähriger Beobachter der rechten Szene.
Die Dokumentation "Heimat ohne Zukunft? - Jung, männlich, arbeitslos" ergänzt das THEMA.
Wiederholung: Donnerstag, 6. Dezember 2012, 9.45 Uhr und 15.45 Uhr
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