Steinmeier sieht Proteste wie in Frankreich und Großbritannien durch Konjunkturpaket verhindert
Bonn (ots)
Das Konjunkturpaket der Bundesregierung hat nach Ansicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dazu beigetragen, dass soziale Unruhen wie in Frankreich und Großbritannien verhindert werden konnten. In der von PHOENIX und Deutschlandradio Kultur produzierten Sendung FORUM PARISER PLATZ* sagte er am Donnerstagabend: "Gäbe es diese Paket nicht, für das ich wesentlich gearbeitet habe, dann gäbe auch keine verbesserte Kurzarbeit. Es sind jetzt bis zu 1,4 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Aber denken wir einmal darüber nach, dass auch nur zwei Drittel dieser Menschen arbeitslos wären - dann hätten wir andere Zustände in Deutschland." Aus diesem Grund sei es richtig und wichtig gewesen, "so etwas zu entwerfen". Weiter sagte Steinmeier: "Hätten wir es (das Konjunkturpaket) nicht, dann hätten wir möglicherweise eine Situation wie sie in Frankreich, Großbritannien und einigen osteuropäischen Ländern jetzt schon der Fall ist: Nicht nur Demonstrationen, sondern manchmal auch Unangenehmeres." Mit Blick auf den Einfluss der SPD auf die Gestaltung des Konjunkturpaketes sagte der Außenminister: "Ich bin froh darüber, dass wir dafür gearbeitet haben. Und jetzt müssen wir in der Tat dafür sorgen, dass unser Anteil an dieser Arbeit auch ein bisschen besser erkennbar wird."
*Hinweis an die Redaktionen: Die Sendung ist am Sonntag, 5. Juli 2009, um 13 Uhr bei PHOENIX zu sehen.
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