Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Leopard Renzi
Kommentar zum italienischen Ministerpräsidenten

Regensburg (ots) - Es muss sich alles verändern, damit alles so bleibt, wie es ist. So lautet, etwas verkürzt, das berühmteste Zitat aus dem modernen italienischen Klassiker "Der Leopard" von Giuseppe Tomasi di Lampedusa. Matteo Renzi ist Italiens Politik-Leopard: Unentwegt redet der Premier seit Februar von tiefgreifenden Reformen - und hat doch fast nichts Gutes für Italien getan. Der "Renzismo" gibt sich modern: Der 39-jährige Renzi wirft bei seinen Pressekonferenzen Powerpoint-Präsentationen an die Wand und twittert gerne. Doch hinter der jugendlichen Fassade bleibt viel zu viel beim Alten. Zu den jahrzehntealten Problemen, die Italien im Vergleich zu anderen europäischen Ländern fatal zurückwerfen, fällt Renzi nichts ein. Er hat bisher keine Rezepte präsentiert gegen die riesige Steuerhinterziehung, die den Staat geschätzte 275 Milliarden Euro jährlich kostet, gegen die Korruption, den überbordenden Bürokratie-Apparat, den Mangel an Rechtssicherheit, die Investoren von Italien fernhalten. Was Renzi bisher vorangebracht hat, dient vor allem seiner eigenen Karriere: Die just vor der Europawahl beschlossenen 80 Euro Steuerbonus für Geringverdiener haben ihm einen Wahl-Triumph beschert. Die Reform des Senats macht die Regierung übermächtig und das Parlament handzahm - in Kombination mit dem neuen Wahlrecht, an dem Renzi schmiedet. Die nötigen Mehrheiten verschafft Renzi übrigens ein gewisser Silvio Berlusconi. Mehr Stillstand durch Veränderung geht nicht.

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