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17.11.2019 – 17:30

neues deutschland

neues deutschland: Grünen-Parteitag

Berlin (ots)

Für die Grünen laufen derzeit viele Dinge gut. Die beiden Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck haben die internen Konflikte befriedet und genießen ein hohes Ansehen. Auf dem Bielefelder Parteitag wurden sie mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Auch die Wahlergebnisse stimmen, wenn man mal davon absieht, dass die Grünen im Osten weiter Probleme haben. In Hamburg ist im Februar ein weiterer Erfolg in einem westdeutschen Bundesland möglich. Doch offen ist, ob der Höhenflug der Partei anhält. Es gibt einige Beispiele aus dem Mitte-links-Spektrum der vergangenen Jahre, die dagegen sprechen. Man erinnere sich nur an den Aufstieg der Piraten, die auf einmal für die Jugend und den digitalen Wandel standen. Oder an Martin Schulz, der kurze Zeit als großer Erneuerer der SPD galt. Beide stürzten ab. Ebenso wie Schulz und die Piraten sind die Grünen heute vor allem eine Projektionsfläche. In ihrem Programm können sich unterschiedliche Wählergruppen wiederfinden: Umweltbewegungen, Linke aber auch Konservative und Liberale. Die Grünen haben auf ihrem Parteitag große Versprechen in der Wohnungs- und Klimapolitik gemacht, wollen dabei aber Unternehmen nicht verschrecken, sondern den Dialog mit ihnen suchen. Das dürfte zu Widersprüchen führen, die für die Wähler spätestens dann sichtbar werden, wenn die Grünen nach vielen Jahren im Bund wieder mitregieren sollten.

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