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05.08.2019 – 06:30

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neues deutschland: Kommentar zu Sigmar Gabriels Kritik an der SPD

Berlin (ots)

Wie lange war Sigmar Gabriel gleich SPD-Vorsitzender? Und bis wann? Richtig, der Niedersachse führte die Sozialdemokraten von 2009 bis 2017. Für die kurzatmigen SPD-Krisenverhältnisse ist das ein ganzes Zeitalter. Sein Rücktritt ist noch gar nicht so lange her.

Jetzt hat sich Gabriel, der als Störsender aus dem Off gehässige Kommentare zum Parteileben der SPD abgibt, der parteirechten Gruppierung SPDpur angeschlossen und der Sozialdemokratie vorgeworfen, ihr Kurs sei in den letzten Jahren immer unklarer geworden. Früher habe die SPD sich noch für »leistungsbereite Arbeitnehmer« eingesetzt; heute glaubten viele Menschen, im »Sozialhilfestaat« ohne große Anstrengung leben zu können.

Dass so jemand spricht, der sich Sozialdemokrat nennt, darauf muss man erstmal kommen. Gabriel drischt Phrasen, die die FDP schon längst im Repertoire hat. FDP-Chef Westerwelle schwadronierte einst im Zusammenhang mit dem Sozialstaat von »anstrengungslosem Wohlstand« und »spätrömischer Dekadenz«. Was Gabriel jetzt aufwärmt, ist das fatale Konzept der Neuen Mitte, mit dem Gerhard Schröder und Tony Blair den Niedergang der Sozialdemokratie einleiteten. Diesen alten Quatsch wendet Gabriel gegen seine Nachfolger, die versuchen, von der Sozialdemokratie zu retten, was eben noch zu retten ist. Das ist Niedertracht pur.

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