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17.07.2019 – 18:05

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Kommentar: neues Deutschland zur Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Bundesverteidigungsministerin

BerlinBerlin (ots)

Merkel kann's noch! Ihre Entscheidung, die CDU-Chefin ins Kabinett zu holen und zudem mit dem Verteidigungsressort zu betrauen, kam sehr überraschend. Dass der von Experten fast schon gesetzte Jens Spahn weiter auf Gesundheit machen muss, hat Weitblick. Doch gilt das auch für die Entscheidung pro Annegret Kramp-Karrenbauer? Klar, Merkel holt sie in ihre Nähe; Kramp-Karrenbauer kann so studieren, wie »Kanzlern« geht. Zugleich aber - Friedrich Merz wird's freuen - setzt Merkel die CDU-Vorsitzende auf einen Schleudersitz. Wer immer dem schwierigen Verteidigungsministerium politisch vorsteht: Sie oder er kann eigentlich nichts richtig machen. Schon gar nicht, wenn man außen- und sicherheitspolitisch so unerfahren ist wie die jetzt Vereidigte. Zugegeben, das ließ sich auch von deren Vorgängerin sagen. Doch von der Leyen hatte Berater an der Hand, war rasch international vernetzt, konnte so mancher US-Begehrlichkeit entgehen. Die Einflüsterer, die Kramp-Karrenbauer bislang beschäftigte, sind offenbar von schwächerem Kaliber. Man erinnere sich nur an die Idee mit dem deutsch-französischen Flugzeugträger. Und wie unbedarft sich Kramp-Karrenbauer für eine noch rasantere Steigerung des Verteidigungsetats ausgesprochen hat, lässt ebenso nichts Gutes ahnen. Das Amt bräuchte vor allem jemanden, der internationale Brände löschen hilft. Das kann und will auch die Neue nicht. Sie ist eine Fehlbesetzung.

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