neues deutschland: Politikexperte sieht dritte Amtszeit für Boliviens Präsidenten Evo Morales skeptisch
Berlin (ots)
In Bolivien wächst die Unzufriedenheit mit der Regierungspartei Bewegung zum Sozialismus (MAS). "Ein Grund liegt sicherlich im zunehmend autoritären Charakter der Regierung. Sie erkennt weder die Opposition an, noch die indigenen Organisationen", sagte Luis Tapia in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagsausgabe). "Am wichtigsten scheint mir aber, dass die MAS ihr anfangs verfolgtes emanzipatorisches politisches Projekt, das ja in einem sehr breiten Prozess mit sozialen Organisationen formuliert wurde, kaum mehr weiterverfolgt", so der Intellektuelle, der an der Universidad Mayor de San Andrés in La Paz lehrt und forscht.
Aus Sicht von Tapia hat die MAS den anfangs eingeschlagenen emanzipatorischen Kurs inzwischen mehr und mehr verlassen: "Die MAS setzt die Leute individuell ein, aber eben nicht mehr über ihre Organisationen. Letztere entfernen sich von der Regierungspartei."
Dass die MAS sinkende Zustimmung erfährt, sieht Tapia in den Ergebnissen der vergangenen Kommunalwahlen belegt: "Im Frühjahr hat die MAS bei Kommunalwahlen in sieben der zehn großen Städte nicht gewonnen. Dabei auch das wichtige Departamento La Paz verloren. Die Niederlage erfolgte nicht gegen vereinigte Kräfte, sondern gegen viele einzelne und regional sehr unterschiedliche Parteien. Die Rechte ist politisch weiterhin schwach."
Die Chancen der MAS, über eine Verfassungsänderung eine dritte Amtszeit für Präsident Evo Morales zu ermöglichen, beurteil der Philosoph skeptisch: "Das ist derzeit das zentrale Thema und die MAS möchte das unbedingt erreichen. Laut Umfragen hat das aber keine Mehrheit in der Bevölkerung, die das per Volksabstimmung bestätigen müsste."
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