neues deutschland: zum 1,1-Billionen-Anleihekaufprogramm der EZB
Berlin (ots)
Griechenland braucht zumindest kurzfristig neues Geld. Auch wenn die derzeitigen Spekulationen über Zahlungsschwierigkeiten des Landes übertrieben sind, so sind die Verpflichtungen im Umfang von 6,85 Milliarden Euro, die die SYRIZA-geführte Regierung im März erfüllen muss, kein kleiner Happen für ein Land, das sich derzeit kaum auf dem Kapitalmarkt finanzieren kann. Dass der griechische Regierungschef Tsipras und sein Finanzminister Varoufakis in eine solch schwierige Lage geraten sind, ist nicht zuletzt die Schuld der Europäischen Zentralbank (EZB), weil Banken bei ihr nicht mehr griechische Anleihen als Sicherheiten für frisches Geld hinterlegen dürfen. Auch das harte Nein der Notenbanker gegenüber Varoufakis' Plan, sich über sogenannte T-Bills zu finanzieren, hat allein zum Ziel, die griechische Regierung weiter unter Druck zu setzen. Denn wenngleich das Argument der EZB zutrifft, dass dies eine illegale Staatsfinanzierung durch die Notenbanken sei, so muss man sich fragen, woher der Sinneswandel der Notenbank kommt. Schließlich ist das Prinzip des am Montag von ihr begonnenen, groß angelegten Anleihenkaufprogramms genau das gleiche. Dabei kauft die EZB Schuldtitel von Banken ab, damit diese wieder Staaten, Unternehmen und privaten Haushalten Kredite geben können. Nur handelt es sich bei Athens Idee nicht um ein Programm über 1,1 Billionen Euro, sondern lediglich um etwas Geld, um wieder Luft zum Atmen zu haben.
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