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Neues Deutschland: Oppositionspolitiker halten Rot-Rot-Grün 2013 nicht für realistisch
Parteiübergreifende Oslo-Gruppe habe Ziele bisher nicht erreicht

Berlin (ots) - Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Linkspartei haben sich skeptisch zu einer rot-rot-grünen Regierung im kommenden Jahr geäußert. In einem Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagausgabe) sagte der SPD-Politiker Frank Schwabe, er sehe bei der Linken die »größten Hürden«. Sven-Christian Kindler von den Grünen verwies auf Forderungen der Linkspartei wie den Abzug der Bundeswehr von allen Auslandseinsätzen und den Stopp der Rüstungsexporte: »Das halte ich 2013, gerade mit der SPD, nicht für realistisch.« Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich sagte, seine Partei müsse »mit einem eigenen Profil antreten, aber nicht die Türen zuschlagen, ehe die Wähler entschieden haben«.

Versuche, im Rahmen der so genannten Oslo-Gruppe aus jüngeren Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei die Gemeinsamkeiten der drei Parteien auszuloten, hätten Liebich zufolge die selbst gesteckten Ziele bisher nicht erreicht. »Wir wollten einen Beitrag dazu leisten, dass es zu neuen gesellschaftlichen und perspektivisch auch parlamentarischen Mehrheiten kommt«, so der Abgeordnete. Dem sei man »Dank der Führungen unserer Parteien und Fraktionen kaum näher gekommen«. Selbst in Punkten, in denen SPD, Grüne und Linke sich einig sind, sei man »nicht als eine gemeinsame Opposition aufgetreten. Das war absurd. Und hat das Regierungsgeschäft für Angela Merkel erleichtert.«

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