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Neues Deutschland: zur Vertrauensabstimmung in Italien

Berlin (ots) - Silvio Berlusconi hat es wieder geschafft. Zwar demonstrierten auch am Dienstag, zeitgleich mit der Abstimmung über den Premier im Parlament, erneut Zehntausende in Rom gegen die Regierung. Zwar haben die Italiener die Eskapaden satt, die sich ihr Premier immer wieder leistet. Zwar wollen die ehemaligen Partner Berlusconis inzwischen selbst an die Spitze der Rechten. Zwar fürchten die Menschen von Mailand bis Palermo, noch tiefer in den Strudel der Krise gerissen zu werden. Trotzdem sind laut jüngsten Umfragen 56 Prozent der Italiener mit ihrer wirtschaftlichen Situation zufrieden. Und hätte es Neuwahlen gegeben, wären Berlusconi und seine Partei laut Prognosen abermals auf dem ersten Platz gelandet. Die - wenn auch bröckelnde - Stabilität, die Berlusconi dem Land gibt, scheint vielen Italienern, auch im Parlament, so bedeutsam, dass sie Abstriche bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Sozialstaatswesen in Kauf nehmen. Zumal niemand weiß, was - und wer - nach dem »Cavaliere« kommt. Jenseits der Rechtsparteien wird seit Jahren um die Führung der Opposition gestritten, statt einen Gegenkandidaten zu Berlusconi aufzubauen. Die Staatspräsidenten haben sich zur Alt-Männer-Riege ohne politisches Gewicht degradieren lassen. Und die Linke in Italien ist in Dutzende Gruppen und Grüppchen zersplittert. Es ist nicht seine Stärke als Regierungschef, die Berlusconi an der Macht hält. Es ist die Schwäche der Opposition.

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