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12.10.2010 – 17:48

neues deutschland

Neues Deutschland: NATO-Krach

Berlin (ots)

Es kracht gerade zwischen Paris und Berlin. Die neue NATO-Strategie fordert offenbar erste Kollateralschäden, bevor sie überhaupt in Kraft getreten ist. Man darf gespannt sein, ob die morgige Allianz-Tagung Entspannung bringt. Generalsekretär Rasmussen, verantwortlich für den umstrittenen Strategieentwurf, glaubt das wohl nicht so recht. Er hat sich schon für den Tag danach bei Präsident Sarkozy angemeldet, um notfalls Frieden zu stiften.

Dabei steht die politische Schlacht um Atomwaffen und Raketenabwehr im Zentrum des deutsch-französischen Konflikts. Während Berlin darauf drängt, mit dem zur künftigen Kernaufgabe des Paktes hochstilisierten Raketenschirm mittelfristig Kernwaffen im Bündnis zu ersetzen, beharrt die Atommacht auf die nukleare Priorität. Wobei zu fragen bleibt, ob Rasmussen überhaupt der richtige Schlichter ist. Er hat schon klar gemacht, dass der Raketenschirm kein Ersatz für atomare Abschreckung sein könne. Auf eine nahe liegende Lösung scheint dagegen keiner zu kommen: auf beides verzichten. Atomwaffen, das lassen uns inzwischen selbst ehemalige NATO-Oberbefehlshaber wissen, machen militärisch keinen Sinn. Mehr noch, hält man an ihnen fest, animiert das nur weitere Staaten, auch nach der ultimativen Keule zu greifen. Und von einer künftigen Raketenabwehr weiß man weder, ob sie jemals wirklich gebraucht, noch, ob sie dann funktionieren wird. Irgendwie typisch für die ganze NATO.

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