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Neues Deutschland: Kaukasus-Konflikt

Berlin (ots)

Mit Worten lässt sich bekanntlich trefflich
streiten. Die genaue Erfüllung des ausgehandelten Sechs-Punkte-Plans 
zur Beilegung des Kaukasus-Konflikts hat Frankreichs Staatschef 
Sarkozy am Montag bei seiner Kreml-Visite von Russland verlangt. Nur 
glaubte Präsident Medwedjew bislang, seine Unterschrift unter andere 
Worte gesetzt zu haben als sein georgischer Amtskollege Saakaschwili.
Die Frage aber, ob es jetzt um die Sicherheit in oder für Abchasien 
und Südossetien geht, ist nicht nur eine für oder gegen russische 
Truppen in Pufferzonen um die beiden abtrünnigen georgischen 
Provinzen. Gefordert ist ein politischer Ansatz, der auf nachhaltige 
politische Lösungen für die gesamte Region zielt.
Der gestern von Moskau verkündete Abzug seiner Einheiten nach 
Eintreffen einer internationalen Schutztruppe schafft dafür wichtige 
Voraussetzungen. So wie die geplanten Gespräche in Genf oder die von 
der EU vorgeschlagene unabhängige Untersuchung des jüngsten 
Kaukasus-Krieges. Wobei es höchste Zeit wird, dass die EU endlich 
ihre Sprachlosigkeit überwindet, wenn es um die Verantwortung 
Saakaschwilis für die Eskalation des Konflikts geht. Selbst der 
georgische Generalstab hatte sich gegen den abenteuerlichen Einmarsch
in Südossetien gewandt. Wortgetreue Erfüllung der gestrigen 
Übereinkunft bedeutet deshalb, dass auch Tbilissi bis zum 
vereinbarten Termin 1. Oktober alle georgischen Verbände in die 
Kasernen zurückbeordert.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
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Telefon: 030/29 78 17 22

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