Westfalenpost: Rolf Hansmann zur beabsichtigten Abschiebung eines Terroristen
Hagen (ots)
Adem Y., das letzte noch inhaftierte Mitglied der Sauerland-Gruppe, ist ein Paradebeispiel für die Schwierigkeiten der deutschen Behörden im Umgang mit mutmaßlichen islamistischen Gefährdern, die unter Beobachtung des Staates stehen. Keiner kann zuverlässig sagen, ob sie sich der radikal-islamistischen Ideologie abgewandt haben oder weiterhin gewaltbereit sind und damit ein Sicherheitsrisiko darstellen. Keine Behörde will die Verantwortung für eine mögliche fatale Fehleinschätzung übernehmen. Also sucht man Mittel und Wege, sich eines Problems zu entledigen. In diesem Fall: eine Abschiebung in die Türkei. Sozusagen aus den Augen, aus dem Sinn. Doch ein solches Vorhaben ist eben nicht so einfach, wie es Populisten gerne darstellen. Nicht immer stößt der Wunsch, einen militanten Islamisten abzuschieben, auf Gegenliebe der Behörden des Heimatlandes - was oft ein langwieriges Ringen um Ausweispapiere zur Folge hat. Bei Y. kommt hinzu, dass er in einer höchst sensiblen diplomatischen Materie gefangen ist: Er ist zwischen die Fronten deutsch-amerikanisch-türkischer Animositäten geraten.
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