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Westfalenpost: Fehlender Respekt Von Torsten Berninghaus

Hagen (ots) - In Hamburg sind die ärgsten Befürchtungen Wirklichkeit geworden. Vor dem Wochenende hatten alle Bürgerschaftsfraktionen zu einem friedlichen Protest aufgerufen. Trotzdem geriet die Lage am Samstag außer Kontrolle. Hamburg im Ausnahmezustand. Und während die Aufräumarbeiten laufen, beginnt das Schwarze-Peter-Spiel um die Frage: Wer hat Schuld an der Eskalation?

Erst einmal bleibt festzuhalten, dass die Versammlungsfreiheit ein Grundrecht ist. Jedermann hat das Recht, friedlich zu demonstrieren. Deshalb müssen Versammlungen im Vorfeld auch nicht genehmigt, sondern nur angemeldet werden. Letzteres ist nötig, damit sich der Staat auf eine Versammlung einstellen kann.

Das hat er im aktuellen Fall getan, indem 3200 Polizisten zusammengezogen wurden. Nun könnte man annehmen, dass diese Zahl allein schon Indiz dafür ist, dass hier überreagiert wurde. Dies aber wäre ein Trugschluss. Denn die Polizei weiß bereits im Vorfeld, was sie bei einer Demonstration erwartet. Sie kennt die Szene und ist im Bilde darüber, welches Klientel grenzübergreifende Unterstützung organisiert oder sich bewaffnet. Die Gewalt, die den Ordnungskräften in Hamburg entgegenschlug, spricht für sich. Mit gegenseitigem Respekt und friedlicher Meinungsäußerung hatte das jedenfalls nichts zu tun.

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