Westfalenpost: Keine Wirkungsmöglichkeiten mehr Von Harald Ries
Hagen (ots)
Vieles spricht für Annette Schavan: Sie hat viele Jahre lang so seriös wie erfolgreich Politik gemacht und so gar nichts vom forschen Hochstapler Karl-Theodor zu Guttenberg an sich. Die Universität Düsseldorf hat sowohl bei der Verleihung wie beim Entzug der Doktorwürde keine gute Figur gemacht.
Vielleicht bekommt die CDU-Politikerin vor Gericht sogar ihren Titel wieder. Das ist zwar unwahrscheinlich, aber immer noch eher möglich als ihr Verbleiben im Ministeramt.
Für einen Rücktritt sprechen drei Gründe. Der taktische: Der Wahlkampf hat begonnen. Vermutlich wird es knapp. Da wird sich Angela Merkel, Freundschaft hin oder her, kaum einen solchen Angriffspunkt im Kabinett leisten wollen. Der persönliche: Das Umgehen mit einer Affäre ist immer entscheidender als ihr Anlass. Und da hat Annette Schavan den Fehler begangen, jeden Fehler abzustreiten. Hätte sie Schlamperei zugegeben, ihr Alter, die Zeit und die Umstände angeführt, sich als reuige Sünderin gezeigt, wäre der Entscheidung der Universität nicht mehr solche Bedeutung zugekommen.
Der wichtigste Rückzugsgrund aber ist der fachliche: In anderen Ministerien könnte sie weiter arbeiten, nicht aber da, wo es um Forschungsexzellenz und Wissenschaftsstandards geht. Christian Wulff hat seinen Rückzug damit begründet, dass mangelndes Vertrauen seine Wirkungsmöglichkeiten nachhaltig beeinträchtigt habe. Genau das gilt auch für Annette Schavan: Sie kann nichts mehr bewirken.
Es ist aber gerade in der Bildung extrem viel zu tun. Nun mag man einwenden, dass in dem halben Jahr bis zur Wahl auch ein Nachfolger wenig bewegen kann. Das wäre bedauerlich, aber kein Argument für eine Ministerin, die schon seit Monaten keinen wirklichen Rückhalt mehr hat.
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