Jede Woche ein Anschlag auf ein Flüchtlingsheim
Osnabrück (ots)
Jede Woche ein Anschlag auf ein Flüchtlingsheim
Großteil dieser Straftaten hat rechtsradikalen Hintergrund - Links-Fraktion besorgt über hohe Gewaltbereitschaft
Osnabrück. In Deutschland gibt es im Schnitt rein rechnerisch jede Woche mindestens einen Anschlag auf ein Flüchtlingsheim. Im ersten Halbjahr verzeichneten die Behörden 34 Vorfälle. Das ist zwar deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum mit 45 Fällen, doch zeigt sich eine zunehmende Gewaltbereitschaft der meist rechtsradikalen Täter. Diese vorläufigen Zahlen gehen aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Allerdings rechnet die Linke damit, dass wegen der zu erwartenden Nachmeldungen die endgültige Zahl noch steigen wird.
Die meisten Straftaten haben demnach einen rechtsradikalen Hintergrund. Meist handelt es sich um Sachbeschädigung, Schmierereien und Propaganda sowie Überfälle und Gewaltdelikte. In einigen Fällen geht es auch um Brandstiftung und gefährliche Körperverletzung.
Insgesamt zeigt der Trend seit Jahren nach unten: Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 wurden noch 1047 Übergriffe gegen Flüchtlingsunterkünfte verzeichnet - im Schnitt also fast drei am Tag. Seitdem ist die Zahl von Jahr zu Jahr zurückgegangen. 2020 wurden nur noch 84 solcher Straftaten gezählt. Inzwischen liegen die Taten noch unter dem Niveau von vor der Flüchtlingskrise. Als Grund dafür gilt, dass inzwischen weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen und weniger in Asylunterkünften wohnen.
Außerhalb der Unterkünfte müssen Flüchtlinge aber häufiger mit Beleidigungen oder Attacken rechnen. 461 Übergriffe wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres gezählt. Auch das waren nur noch halb so viele wie im Vorjahreszeitraum mit 879. Allerdings werden die Übergriffe immer gewalttätiger. Die innenpolitische Expertin der Links-Fraktion Ulla Jelpke, die die Anfrage gestellt hatte, warnte daher: "Besorgniserregend ist die hohe Gewaltbereitschaft, die mit den aktuellen Angriffen einhergeht." Die Linke-Abgeordnete forderte: "Politik und Zivilgesellschaft stehen weiterhin in der Verantwortung, gegen diese Zustände anzukämpfen."
Zudem gab es trotz der Corona-Beschränkungen des öffentlichen Lebens im ersten Halbjahr bundesweit 56 Nazi-Aufmärsche, das waren kaum weniger als im Vorjahreszeitraum mit 60 Veranstaltungen. Die Zahl der Rechtsrock-Konzerte und rechten Musikveranstaltungen halbierte sich dagegen von 61 auf 28.
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