Thorsten Frei (CDU): Debatte um Lockerungen für Geimpfte kommt zur Unzeit
Osnabrück (ots)
Thorsten Frei (CDU): Debatte um Lockerungen für Geimpfte kommt zur Unzeit
Unionsfraktionsvize hält Impfmöglichkeit für alle impfwilligen Bürger für "zwingende Voraussetzung"
Osnabrück. In der Debatte um die Rücknahme von Grundrechtsbeschränkungen für Geimpfte hat Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) den Vorstoß von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) als "verfrüht" zurückgewiesen. "Die Debatte ist verfrüht und kommt zur Unzeit", sagte Frei der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Im Augenblick sind noch zu viele Fragen offen, um eine begründete Entscheidung treffen zu können. So liegen etwa keine sicheren Erkenntnisse darüber vor, ob geimpfte Personen noch zum Überträger der Krankheit werden können. Darüber hinaus besteht auch noch nicht für alle impfwilligen Bürger eine Impfmöglichkeit. Beides wäre aber zwingende Voraussetzungen für weitgehende Ausnahmen vom Lockdown", erklärte der Unionspolitiker weiter.
Grundsätzlich gelte, "dass die Einschränkung von Grundrechten, nicht aber deren Ausübung begründungsbedürftig ist". Insofern sei auch der Begriff "Privilegien" falsch.
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