NOZ: Städtetag nennt Wahl eines NPD-Ortsvorstehers ein "fatales Signal"
Osnabrück (ots)
Städtetag nennt Wahl eines NPD-Ortsvorstehers ein "fatales Signal"
Präsident Jung: Kommunalpolitik als Basis unseres demokratischen Staatswesens hochhalten
Osnabrück. Der Deutsche Städtetag hat die Wahl des stellvertretenden hessischen NPD-Landesvorsitzenden Stefan Jagsch zum Ortsvorsteher einer Kommune als "fatales Signal" bezeichnet. "Rechtsextremes Gedankengut darf nicht hoffähig werden", sagte Präsident Burkhard Jung der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Deshalb müssten sich die demokratischen Parteien konsequent von der NPD abgrenzen, statt mit ihr zu kooperieren. In Altenstadt sei "absolut unsensibel" entschieden worden. "Ich sehe aber nicht die Gefahr, dass Politikerinnen und Politiker vom rechten Rand jetzt häufiger in solche Funktionen kommen, weil es an anderen Kandidaten mangelt", erklärte der Leipziger Oberbürgermeister. Es sei allerdings nicht immer einfach, Menschen für die Kommunalpolitik zu gewinnen. "Deshalb müssen wir daran weiterarbeiten und die Kommunalpolitik als Basis unseres demokratischen Staatswesens hochhalten", forderte Jung. Fakt sei, dass die große Mehrheit weiterhin Parteien wähle, die nicht extrem rechts stünden.
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