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26.11.2016 – 07:00

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: NOZ: Europapolitiker Manfred Weber glaubt nicht mehr an EU-Beitritt der Türkei

Osnabrück (ots)

Europapolitiker Manfred Weber glaubt nicht mehr an EU-Beitritt der Türkei

EVP-Fraktionschef fordert Einzelabkommen mit Ankara

Osnabrück. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber, glaubt nicht mehr an einen EU-Beitritt der Türkei. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der CSU-Abgeordnete: "Die EU-Mitgliedschaft wird für die Türkei nicht kommen." Wichtiger seien Einzelabkommen mit Ankara für praktische Fortschritte etwa in der Wirtschaft, in der Kultur und beim Studentenaustausch. "Das wäre aus unserer Sicht viel sinnvoller als die EU-Mitgliedschaft", sagte Weber.

Der Politiker wies die Drohung des türkischen Machthabers Recep Tayyip Erdogan zurück, die Grenzen für Flüchtlinge nach Europa zu öffnen. Weber sagte: "Wir lassen uns nicht erpressen. Klar ist, dass wir notfalls auch unabhängig von der türkischen Regierung in der Lage sein müssen zu reagieren."

Der EVP-Fraktionsvorsitzende hofft darauf, dass die EU-Staaten der Resolution des Europaparlaments folgen, die Beitrittsgespräche mit der Türkei auf Eis zu legen. Weber sagte: "Wir können nicht weiter so tun, als sei nichts passiert."

Von Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei hält Weber aber nichts: "Ich warne vor Aktionismus. Ich bin im Moment dagegen, EU-Hilfsgelder auszusetzen oder Wirtschaftssanktionen zu verhängen. Die Gesprächsfäden dürfen nicht abreißen." Die pro-demokratischen Kräfte in der Türkei bräuchten weiter die Unterstützung Europas.

EVP-Fraktionschef Weber hat keine Ambitionen auf EU-Parlaments-Chefposten

"Es gibt eine Reihe von sehr guten Kandidaten in meiner Fraktion"

Osnabrück. In der Personaldebatte um den Posten des EU-Parlamentspräsidenten hat der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten Manfred Weber derzeit keine Ambitionen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der CSU-Politiker: "Es gibt eine Reihe von sehr guten Kandidaten in meiner Fraktion." Auf die Frage, ob er selbst nicht kandidieren wolle, antwortete Weber: "Ich habe als Fraktionschef die Aufgabe, unseren Kandidaten im Parlament durchzusetzen."

Da der SPD-Politiker Martin Schulz den Posten räumt und nach Berlin geht, wird im Januar der Parlamentsvorsitz frei, den die Christdemokraten turnusmäßig besetzen wollen. Es wird spekuliert, dass Weber gute Chancen hat, allerdings wäre er schon wieder ein Deutscher an der Spitze der Abgeordneten, was eher dagegen spricht.

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