Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Neue OZ - Interview mit Stephan Weil, niedersächsischer Ministerpräsident.

Osnabrück (ots) - Niedersachsen will Turboabi rasch reformieren

Weil kündigt Entscheidung bis zum Sommer an - Ziel: weniger Stress

Osnabrück.- Niedersachsen will nach Angaben von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bis Mitte des Jahres entscheiden, wie die Gymnasien in Niedersachsen "entstresst" werden können. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) erklärte Weil, fest stehe schon jetzt, dass es Änderungen beim sogenannten "Turboabi", dem Abitur nach acht Jahren, geben werde. "Da ist eine Reform mit sehr ungünstigen Folgen für alle Beteiligten am Schulleben übers Knie gebrochen worden", betonte der Regierungschef. Die rotgrüne Koalition habe sich daher vorgenommen, "diese Kritik aufzugreifen".

Offen ließ Weil, wie das Ziel am besten erreicht werden könne. Er wolle hier nicht einer Expertenkommission vorgreifen, sagte er. Zu den möglichen Varianten zählte der SPD-Politiker eine generelle Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren (G 9), ein Mischsystem sowie Erleichterungen unter Beibehaltung von G 8. Entscheiden werde sich dies "sicherlich im kommenden halben Jahr".

Weil zeigte sich davon überzeugt, dass mit einer Reform des Turboabis auch wieder zu einer sachlicheren Diskussion mit der Lehrerschaft in seinem Bundesland zurückgekehrt werden könne. Die Verlängerung der Wochenarbeitszeit für Gymnasiallehrer hatte in diesem Jahr für heftige Auseinandersetzungen gesorgt. Weil verteidigte allerdings mit Nachdruck diese Entscheidung, die man seitens der Landesregierung "aus fester Überzeugung" getroffen habe. Zum einen wolle man damit den Aufbau eines flächendeckenden Systems von Ganztagsschulen bis zum Ende dieser Legislaturperiode ermöglichen; zum anderen sei die Unterrichtsverpflichtung für Gymnasiallehrer in Niedersachsen bundesweit mit am niedrigsten gewesen.

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Weil geht auf Distanz zu Karenzzeit-Forderungen

Bundesratspräsident gegen "Flickenteppich" - "Zahlungspflichten des Staates" bedenken

Osnabrück.- Bundesratspräsident Stephan Weil (SPD) hat in der Debatte über Karenzzeiten von Spitzenpolitikern, die in die Wirtschaft wechseln, für eine bundesweit einheitliche Lösung plädiert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der niedersächsische Ministerpräsident mit Blick auf denkbare landespezifische Regelungen, "von einem Flickenteppich halte ich dabei nichts". Auch grundsätzlich zeigte er sich skeptisch, was eine Beschäftigungssperre für frühere Spitzenpolitiker betrifft. Natürlich könne man darüber reden. "Doch sind mit Karenzzeiten auch immer Zahlungsverpflichtungen des Staates verbunden", gab Weil zu bedenken. Er rate dazu abzuwarten, wie sich die gegenwärtige Diskussion entwickele. Entzündet hatte sich die Debatte an Berichten über einen Wechsel des ehemaligen Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in den Vorstand der Deutschen Bahn.

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Niedersachsen drängt auf Tempo bei Endlagersuche

Ministerpräsident schließt sein Land de facto aus: Anteil bereits "übererfüllt" Osnabrück.- Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat auf mehr Tempo in der Frage der künftigen Lagerung von Atommüll gedrungen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der amtierende Bundesratspräsident, "es wird Zeit, dass die Endlagersuche jetzt volle Fahrt aufnimmt". Gleichzeitig betonte Weil, dass Niedersachsen als Standort in seinen Augen nicht infrage komme. Das Land habe seinen Anteil an der Lagerproblematik bereits "übererfüllt". Zugleich bekräftigte der SPD-Politiker, dass es zunächst keine weiteren Castortransporte nach Gorleben mehr geben werde. Er verwies darauf, dass Zwischenlager nur mit Zustimmung des jeweiligen Landes eingerichtet werden können. Dies ist für Niedersachsen nicht gegeben.

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