Neue OZ: Kommentar zu Iran
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Osnabrück (ots)
Wolf im Schafspelz?
Statt wie früher die Vernichtung Israels zu propagieren und den Holocaust zu leugnen, stimmt die neue Führung in Teheran versöhnlichere Töne an. Präsident Hassan Ruhani schickt allen Juden einen Neujahrsgruß. Das ist ein Fortschritt. Im Vergleich zu den Hetzreden von Amtsvorgänger Mahmud Ahmadinedschad gar ein großer.
Aber noch ist es viel zu früh, von einer iranischen Perestroika zu sprechen. Denn in dem vermeintlichen Gottesstaat haben weiterhin de facto die Ajatollahs um Ali Chamenei die Macht inne. Wenn die oberste Führung nun einen zivilisierteren Regierungsstil billigt, kann das Ausdruck eines Sinneswandels sein. Oder eine Wolf-im-Schafspelz-Taktik verbergen, um bei den Vereinten Nationen ein Aufbrechen der harten Sanktionen zu erreichen. Die Strafmaßnahmen wegen des iranischen Nuklearprogramms zeigen jedenfalls Wirkung.
Traurig ist, dass vor allem die einfache Bevölkerung unter den wirtschaftlichen Folgen zu leiden hat. Dennoch sind die Sanktionen richtig. Denn sie erhöhen so den Druck der Straße auf die Ajatollahs. Den meisten Iranern dürfte klar sein, dass sie die Folgen der Großmachtträume des Regimes ausbaden müssen.
Der Westen sollte die Annäherungssignale aus Teheran nicht ignorieren, aber auch nicht überbewerten. Zunächst muss Teheran die Unterstützung von Terrorgruppen stoppen und im Atom-Streit einlenken. Erst dann können die Sanktionen gelockert werden.
Michael Clasen
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