Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung/Bundeswehr/Rüstungsindustrie
Osnabrück (ots)
Neue Runde im Kampf um Glaubwürdigkeit
Heute wird Thomas de Maizière in einer zweiten Anhörung in die Zange genommen - und es ist nur schwer vorstellbar, dass es dem Verteidigungsminister vor dem Ausschuss gelingen wird, die anhaltende Kritik am Scheitern des 500 Millionen teuren Drohnen-Projekts auszuräumen. Für ihn geht der Abwehrkampf um seine Glaubwürdigkeit weiter. Zugleich vergrößert sich die Distanz von Opposition und FDP zu ihm.
Die SPD lenkt dabei gerne davon ab, dass mit der Beschaffung der Drohne bereits frühere Ressortchefs betraut waren. Und zweifellos sind manche Bewertungen in der Angelegenheit Interpretationssache. Etwa was die Einstufung der Probleme und Information angeht. Hinzu kommt: Das Verteidigungsministerium ist schwer zu führen, weil ranghohe Soldaten und Beamte mitunter eigenmächtig handeln. So hat Generalinspekteur Volker Wieker nun Fehler eingeräumt - zwar spät, doch immerhin.
Aber de Maizière dürfte das alles wenig nützen. Einmal, weil die Opposition gerade auf dem Silbertablett das Wahlkampfthema vergeudete Steuerthemen serviert bekommt. Aber auch, weil sich der Minister kaum aus der Zwickmühle befreien kann, dass er entweder zu lange keine Ahnung vom Drohnen-Debakel hatte - oder aber den Vorgang genau kannte.
Damit steckt auch CDU-Chefin Angela Merkel in der Klemme: Sie kann am angeschlagenen Minister festhalten oder ihn entlassen. Beides ist vor der Bundestagswahl ungünstig für sie.
Christof Haverkamp
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