Neue OZ: Kommentar zu EU
Finanzen
Italien
Osnabrück (ots)
Kompromissfähig
So viel Lob für einen italienischen Regierungschef war selten in letzter Zeit: Nach seinen Blitzvisiten bei Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande, Belgiens Premier Elio Di Rupo, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso kann Enrico Letta stolz nach Rom zurückkehren.
Ihm gelang die Quadratur des Kreises: Der Premier versichert Merkel, an Sparmaßnahmen gegen Verschuldung festzuhalten, erbittet aber zugleich Lockerungen und Zeitaufschub. Er betont den Vorrang von Innovation und Wachstum gegenüber der Haushaltskonsolidierung, lässt sich aber von Hollande nicht einreihen in dessen Front gegen Merkel.
Das zeugt von taktischem Geschick und Kompromissfähigkeit. Genau diese Eigenschaften benötigt Letta auch daheim im Umgang mit seiner Großen Koalition aus Sozialdemokraten, Silvio Berlusconis Partei und den Anhängern seines Amtsvorgängers Mario Monti. Von beiden Politikern unterscheidet sich der Premier wohltuend: Weder wandelt er auf der Spur des arroganten Cavaliere noch auf der des trockenen Technokraten.
Entscheidend für Lettas Erfolg wird sein, wie rasch er Italien wieder auf die Beine bringt. Schon liebäugelt er mit Steuererleichterungen, wovor ihn prompt die OECD warnt. Hoffnung macht seine Ankündigung, die hohe Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Es kommt nun auf Taten an.
Marcus Tackenberg
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