Neue OZ: Kommentar zu Regierung
Landtag
Niedersachsen
Osnabrück (ots)
Ausgeschert
Mit 47 von 48 Stimmen zur Fraktionschefin gewählt zu werden ist natürlich für sich betrachtet ein hervorragendes Resultat. Doch dass gestern bei der Wahl von Johanne Modder ein Mitglied der SPD-Landtagsfraktion ausscherte und mit Nein votierte, lieferte angesichts der hauchdünnen Mehrheit für Rot-Grün in Niedersachsen sofort einen Nährboden für Spekulationen.
Es tauchte die Frage auf: Gibt es ein "U-Boot", das die Wahl von Stephan Weil zum Ministerpräsidenten torpedieren könnte? Eine Gegenstimme beim geheimen Votum würde ja schon ausreichen, um die Kür des Sozialdemokraten im ersten Durchgang zu stoppen. Diese Konstellation weckt fatale Erinnerungen an das Scheitern der SPD-Regierungschefkandidaten Helmut Kasimier 1974 in Niedersachsen und Heide Simonis 2005 in Schleswig-Holstein.
Doch noch kann sich alles als völlig harmlos erweisen. Vielleicht wollte ein Unzufriedener nur aus rein persönlichen Gründen Modder treffen, ohne damit im Ansatz eine Ablehnung von Weil zu signalisieren. Aber dieser Vorgang zeigt, wie fragil die Einstimmen-Mehrheit von Rot-Grün ist und wie sehr in den Koalitionsverhandlungen darauf geachtet werden muss, keine persönlichen Verletzungen zu erzeugen. Solche Verstimmungen könnten sich bei der Ministerpräsidentenwahl, der einzigen geheimen Abstimmung der Legislaturperiode, durchaus in Neinstimmen entladen.
Hans Brinkmann
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