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01.01.2012 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Europa
Dänemark
Ratspräsidentschaft

Osnabrück (ots)

Zuschauer im Norden

Mit Dänemark übernimmt ein Land den EU-Ratsvorsitz, das den Euro längst haben könnte, ihn aber nicht will. Das Volk wurde gefragt, und es sagte Nein. Es scheint fast, als hätten die Dänen mit ihrer diffusen Skepsis gegenüber der Gemeinschaftswährung recht behalten. Zu rückblickender Rechthaberei jedoch wird sich in unserem nördlichen Nachbarland kaum jemand hinreißen lassen. Zu hart würde ein Zusammenbruch der Euro-Zone auch das kleine Dänemark treffen.

Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt versichert glaubwürdig, sie wolle den Euro-Ländern helfen, ihre Krise zu überwinden. Aber was kann sie tun? An Sitzungen der EU-Finanzminister zur Überwachung der Haushaltspolitik gemäß den Euro-Stabilitätskriterien kann ihr Finanzminister Bjarne Corydon nicht einmal teilnehmen - die Treffen sind den Ministern der Euro-Gruppe vorbehalten. Bei den schwierigen Rettungsarbeiten, die den Euro-Staaten bevorstehen, kann Dänemark allenfalls assistieren. Es kann nicht Richtung weisen, es kann keinen Druck ausüben, es kann Entscheidungsprozesse nicht beschleunigen. Die turnusgemäße, lange zuvor festgelegte Weitergabe des Ratsvorsitzes ohne Rücksicht auf aktuelle Probleme stammt aus einer Zeit, in der eine Krise wie die heutige utopisch schien. Sie ist ein weiterer Beleg für den dringenden Reformbedarf der EU.

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