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Neue OZ: Kommentar zu Bildungspaket

Osnabrück (ots) - Den Meißel an die richtige Stelle setzen

Das Bildungspaket wird besser angenommen, die Schlagzeile klingt zunächst einmal sehr schön: Endlich fruchtet das als großer sozialpolitischer Wurf angekündigte Programm der Bundesarbeitsministerin. Endlich bekommt der harte Brocken, den Bildungsferne und Armut am unteren Rand der Gesellschaft zementiert haben, Risse.

Hatte Ursula von der Leyen nun also recht, als sie zu Beginn des Jahres selbstgewiss prophezeite, ihr Bildungspaket werde Sozialgeschichte schreiben? Nein, denn dafür sind sowohl das Konzept selbst als auch die Resonanz darauf zu uneinheitlich. Ging von der Leyen zu Jahresbeginn noch davon aus, dass die bedürftigen Menschen geradezu nach Freitickets für Nachhilfe oder Sport gieren würden, durchkreuzte die verhaltene Reaktion auf das Paket die Pläne der ehrgeizigen Ministerin nachhaltig.

Ein Runder Tisch, den von der Leyen medienwirksam inszenierte, sollte für mehr Aufklärung sorgen. Unterm Strich aber brachte er nicht mehr als ein paar kosmetische Änderungen hervor: Nach wie vor nehmen bürokratische Hürden dem Paket einen Großteil seiner Attraktivität. Dass Mittagessen und Schulausflüge die Beliebtheitsliste anführen, klingt irgendwie menschlich. Den Armutssockel bricht das aber nicht auf. Lähmend sind die vielen Regeln und Ausnahmen, etwa bei den Anträgen für Nachhilfe. Gerade hier aber müsste der Meißel angesetzt werden.

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