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Neue OZ: Kommentar zu Libyen

Osnabrück (ots) - Solo-Auftritt der Schwergewichte

Ihr Grundlagenvertrag schreibt ihr eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu, sie hat Militärstäbe und Kampfgruppen. Doch eines hat die EU nicht: ein gemeinsames Verständnis davon, wofür das alles gut sein soll. Jüngster Beweis ist ihr Libyen-Sondergipfel. Zwar stimmt dessen Ergebnis. Schließlich geriete die EU durch ein militärisches Eingreifen in dem afrikanischen Land zwischen unklare Fronten. Ohne absolut zwingenden Grund, ohne eindeutige Ziele, ohne Idee, wie sie da wieder rauskommt.

Aber, und das ist erschreckend, dieses Ergebnis ist quasi zufällig zustande gekommen. Der Grund: Die Schwergewichte innerhalb der EU spielen samt und sonders solo. Von gemeinsamer Linie keine Spur. Die Bundesregierung, vor kurzem noch mit markigen "Gaddafi muss weg"-Sprüchen vornweg, hat es offenbar so ernst nicht gemeint. Der französische Präsident schöpft seine Angriffswut aus seinem Umfragetief. Die britische Regierung unterstützt ihn, um das neue Projekt engster militärischer Zusammenarbeit nicht zu gefährden. Und Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi meinte ja schon zu Beginn der Krise, das Beste sei, seinen Bunga-Bunga-Lehrer Gaddafi gerade jetzt nicht zu "stören". Arme EU.

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