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Neue OZ: Kommentar zu Atom
Gorleben

Osnabrück (ots) - Eskalation vermeiden

Fast 18 000 Polizisten schützten 2008 bundesweit den elften Atommüll-Zug nach Gorleben. Schon diese Zahl macht deutlich: Das Land steht am Wochenende beim zwölften Castor-Transport vor einer neuen Herausforderung. Hinzu kommt nun, dass wegen der Verlängerung der AKW-Laufzeiten deutlich mehr Atomkraftgegner zu erwarten sind als in vergangenen Jahren. Die Stimmung ist aufgeheizt. Umso größer müssen die Anstrengungen sein, eine Eskalation des Streits zu verhindern.

Aktionen wie das "Schottern", das Untergraben von Bahngleisen, werden deshalb von friedfertigen Demonstranten abgelehnt. Andererseits sollte sich auch die Polizei vor übermäßiger Härte hüten. Der aus dem Ruder gelaufene Einsatz gegen Demonstranten in Stuttgart mahnt zur Vorsicht, man könnte auch sagen: zur Abrüstung.

Die wichtigsten Weichen werden indessen nicht auf der Straße, sondern von der Politik gestellt. Wo soll all der Atommüll, der mittlerweile aufgehäuft worden ist, endgelagert werden? Darauf hat auch die atomfreundliche schwarz-gelbe Koalition bislang keine Antwort. Im Gegenteil: Umweltminister Röttgen weckt sogar Zweifel, ob der Salzstock Gorleben wegen fehlender Rechte vollständig erkundet werden kann. Damit droht doppeltes Ungemach: neue Protestwellen und zugleich die Erkenntnis, dass das ganze Projekt sowieso nicht durchgesetzt werden kann. Oder will Röttgen nur den Boden für Enteignungen in Gorleben bereiten? Das wäre riskant und alles andere als ein Beitrag zur Deeskalation.

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