Neue OZ: Kommentar zu EU
Bergbau
Kohle
Osnabrück (ots)
Drei gute Gründe
Heute schließt in Hamm eine der letzten Kohlezechen in Deutschland. Und es sieht so aus, als käme das Ende für die fünf noch verbleibenden schneller als geplant. Schon 2014 könnte gemäß EU-Plan der Steinkohleabbau hierzulande Geschichte sein. Was sollte dagegensprechen? Schließlich prangert Brüssel an, dass jeder deutsche Kumpel mit rund 75 000 Euro jährlich subventioniert wird. Dies hat mit internationaler Wettbewerbsgerechtigkeit nichts zu tun. Doch darf dies der alleinige Maßstab sein?
Nein. Es gibt gute Gründe, länger am Kohlebergbau festzuhalten. Dafür sollte die Bundesregierung kämpfen. Zum einen steht Kanzlerin Merkel bei den Kumpeln in der Pflicht, den Zechenbetrieb bis 2018 zu gewährleisten. Das sollte sie auch Minister Brüderle klarmachen. Schließlich hoffen die Bergleute sogar noch darauf, dass 2012 die im Gesetz verankerte Möglichkeit zur Revision des Ausstiegsbeschlusses greift.
Zum anderen gilt es, die weltweit führende deutsche Bergbau-Industrie zu stärken: Wie soll sie in Zukunft innovative Maschinen entwickeln, wenn sie diese nicht einmal im eigenen Land ausprobieren kann? Und drittens wäre es wichtig, sich nicht von preislich unkalkulierbarer Importkohle abhängig zu machen. Denn moderne Kohlekraftwerke bleiben weiter eine Option als Brückentechnologie, da der Kohlendioxid-Ausstoß dieser Meiler leichter handhabbar ist als der radioaktive Müll aus den Atomkraftwerken.
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