Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu USA
Russland
Spionage/ Justiz

Osnabrück (ots) - Grenzenlose Macht

Die Nachricht über die Zerschlagung des Spionagenetzes erinnert an Zeiten des Kalten Krieges. Damals teilten sich zwei Supermächte, Sowjets und Amerikaner, die Welt.

Sollten die aktuellen Vorwürfe der US-Justiz zutreffen, werden sich die Russen zwar rechtfertigen müssen. Gleichzeitig stellt sich aber die Frage nach den Grenzen von Spionage: Warum wird die Nachrichten-Beschaffung durch russische Agenten in amerikanischen Kleinstädten skandalisiert - und beispielsweise das millionenfache Ausspionieren europäischer Bankdaten durch die Amerikaner fast ignoriert? Noch bis vergangenes Jahr konnten US-Terrorfahnder ungehindert auf europäische Bankdaten zugreifen und ermitteln, wer wem wann und wie viel überwiesen hat. Mittlerweile grenzt das SWIFT-Abkommen diese Möglichkeit ein. Aber jeder Spionage-Chef der Welt wäre glücklich, derart anderen Ländern in die Karten schauen zu können.

Das Maß, in dem sich Amerikaner seit den Terroranschlägen 2001 das Recht nehmen, auf sensible Daten anderer Länder zuzugreifen, ist im Grunde nichts anderes als Spionage. Mit dem Argument der Terrorabwehr nehmen sie sich ganz offen Informationen, die ihnen zu Zeiten des Ost-West-Konfliktes bestenfalls Agenten beschaffen konnten. Auch daran erkennt man die letzte Supermacht.

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