Neue OZ: Kommentar zu Extremismus
Polizei
Sprengsatz
Osnabrück (ots)
Die Bomber von Berlin
Dass in Berlin nachts Autos in Flammen aufgehen, gehört fast zum Alltagsbild. Mit einiger Verspätung ist der Innensenator aufgewacht, den Brandstiftern das Handwerk zu legen. Höchste Zeit: Rechtsfreie Zonen wie in den 90er-Jahren in der Hamburger Hafenstraße dürfen niemals wieder entstehen. Nachsicht gegenüber Autonomen hat dort Regierende das Amt gekostet - ob das verlorene Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat damit wiederhergestellt ist, steht auf einem anderen Blatt.
Zu Recht wird nun gegen die Bomber von Berlin wegen versuchten Totschlags ermittelt. Wer Sprengsätze gegen Polizisten richtet und glaubt, möglicher Sozialabbau der Bundesregierung sei dafür eine Legitimation, ist nicht verwirrt, sondern hochkriminell. Dazu sinkt bei den Tätern die Hemmschwelle, schwerste Verletzungen der Polizeibeamten werden billigend in Kauf genommen. Da ist es schon erschreckend und nicht nachvollziehbar, dass auf Wilderei dieselbe Strafe steht wie auf gewaltsamen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.
Doch mit dem reflexhaften Ruf nach Strafverschärfung ist es nicht getan. Auf die Demonstranten selbst kommt es an. In ihren Reihen haben jene, die mit Splitterbomben für Arme und Schwache zu Felde ziehen, nichts zu suchen. Der sogenannte "Schwarze Block" hat schon in den 70er-Jahren die Demonstrationen gegen die Atomkraftwerke Grohnde und Brokdorf zu Schlachten umfunktioniert. Auch aus der jüngeren Geschichte lässt sich lernen: Gewaltfreiheit zum Beispiel.
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