Neue OZ: Kommentar zu Bundestag
Haushalt
Osnabrück (ots)
Merkel ist nicht Herkules
Jetzt ist es amtlich. Die Bundesregierung darf so viel frisches Geld leihen wie nie zuvor. Mit 80 Milliarden Euro läuft ein Viertel der Ausgaben auf Pump. Das entspricht genau der Summe, die der Bund als Zuschuss in die Rentenversicherung steckt - was die Parlamentarier freilich nicht daran hinderte, eine Rentengarantie zu beschließen, obwohl derzeitige Ruheständler einen so hohen Anteil ihres Einkommens erhalten wie keine absehbare Generation nach ihnen mehr.
Täte so etwas eine Bank, wäre die Politik sehr schnell dabei, es als unverantwortliches Zocken zu verdammen. Und in der Tat macht sie nichts anderes, als durchaus mit Risiko auf wirtschaftlich bessere Zeiten zu wetten. Folge: Deutschland steht vor einer Herkulesaufgabe, wie die Kanzlerin es richtig beschreibt.
Wenn das so ist, sollte man damit beginnen, sie zu lösen. Stattdessen erlebt das Land ein schwarz-gelbes Hickhack, das vor der Bundestagswahl selbst politische Gegner der vermeintlichen Wunschpartner nicht erwarten konnten. Merkels zauderlicher, geradezu ängstlicher Stil hat bei einer auf Ausgleich angewiesenen Großen Koalition mit der SPD ganz gut funktioniert. In einem nach Führung rufenden bürgerlichen Bündnis ist ihre Schwäche fatal. Denn die Kanzlerin mag vieles sein, aber sie ist kein Herkules. Ein griechisches Epos wird hier also nicht geschrieben, eher eine Tragödie.
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