Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Bundestag
Untersuchungsausschuss
Kundus

    Osnabrück (ots) - Schlechte Vorzeichen

    Der Fall Kundus und die offenkundigen Fehler im Verteidigungsministerium sind idealer Stoff für einen Untersuchungsausschuss des Bundestags - jedenfalls dann, wenn es tatsächlich allein um Aufklärung in der Sache gehen sollte. Ebendies ist aber fraglich. So muss die Union befürchten, dass bei den Beratungen Schatten auf das jüngste Krisenmanagement ihres neuen Politstars Karl-Theodor zu Guttenberg fällt.

    Denn der Nachfolger des glücklosen Franz Josef Jung hat erstens den umstrittenen Angriff bereits frühzeitig gerechtfertigt, und zweitens trat er erst nach einer Presseveröffentlichung die Flucht nach vorn an, indem er den Generalinspekteur und den zuständigen Staatssekretär feuerte. Wusste der neue Minister tatsächlich erst zu diesem Zeitpunkt genau Bescheid? Und wann und wie wurde das im Allgemeinen bestens unterrichtete Kanzleramt über die wahren Vorgänge in Afghanistan informiert?

    All dies könnte für CDU und CSU brisant werden. Ihr Glück: Die SPD als größte Oppositionspartei dürfte vorsichtig agieren, weil ihr heutiger Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier als damaliger Außenminister auch frühzeitig mehr gewusst haben könnte, als ihm heute lieb ist. Kurzum, Sensationelles ist von der Kundus-Untersuchung nicht zu erwarten. Wie in ähnlichen Fällen früher droht auch dieses Mal die Sache ins Leere zu laufen, weil zentrale Kräfte im Parlament an der vollen Wahrheit nicht oder nur schwach interessiert sind.

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