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Neue OZ: Kommentar zu China
Entwicklungshilfe
Niebel

    Osnabrück (ots) - Ein Rückschlag

    China leistet sich Atomwaffen, unterhält ein ehrgeiziges Raumfahrtprogramm, hat eine unverändert wachsende Wirtschaft und ist inzwischen die weltweit drittgrößte Volkswirtschaft: Finanzielle Entwicklungshilfe wirkt vor diesem Hintergrund absurd. Da hat Dirk Niebel völlig recht. Mit der Aufkündigung auch noch der technischen Zusammenarbeit schießt der neue Minister aber übers Ziel hinaus.

    Denn damit droht ein Rückschlag bei existenziell wichtigen Themen wie dem Umwelt- und Klimaschutz. Das Riesenreich China hat in diesem Bereich gigantische Probleme und belastet zunehmend das Weltklima. Umso wichtiger bleibt es, Einfluss zu wahren und durch Rat und Tat zu Lösungen beizutragen. Zum Nulltarif ist dies nicht möglich. Kritiker sehen sich deshalb zu Recht in ihrer Skepsis gegenüber Niebel bestätigt, also gegenüber jenem Mann, der im Wahlkampf noch das jetzt von ihm geleitete Ministerium auflösen wollte.

    Dass der FDP-Politiker das Ressort "abwickeln" wird, ist aber kaum zu glauben. Zum einen würde Niebel sich damit selbst um Macht und Einfluss bringen. Und zum anderen steht Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber Partnern in der ganzen Welt im Wort, dass Deutschland sich auch in Zukunft kräftig an der Armutsbekämpfung beteiligt und die Entwicklungshilfe erhöht. Da kann Minister Niebel nicht permanent den Neinsager geben.

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