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Neue OZ: Kommentar zu China
Unruhen
Uiguren

    Osnabrück (ots) - Vision und Wirklichkeit

    Seit Jahren pflegt Chinas Führung die Vision von einer durch und durch harmonischen Gesellschaft. Ein freundliches Bild - mit der Wirklichkeit hat es freilich nicht viel zu tun. Das war und ist in Tibet zu erleben, und es wird auch in der Nordwestprovinz Xinjiang erneut schrecklich deutlich. Mit eiserner Härte gehen Polizei und Militär dort gegen Demonstranten vor, der örtliche KP-Chef droht Rädelsführern mit der Todesstrafe - wohlgemerkt: jenen vom Volke der Uiguren, nicht etwa den knüppelbewehrten Horden der Han-Chinesen.

    Von der vielbeschworenen Harmonie also keine Spur. Aber der Begriff ist ohnehin wohl nur als hübsche Fassade gedacht, hinter der eine hässliche Realität steckt: die Benachteiligung und Unterdrückung nationaler Minderheiten. Wenn Chinas Präsident Hu Jintao seine Teilnahme am G-8-Gipfel absagen und nach Peking zurückeilen musste, zeigt dies überdeutlich, dass die Führung die Krise noch längst nicht im Griff hat. Und das wird ihr auch nicht dauerhaft gelingen, wenn sie es mit polizeistaatlichen Mitteln versucht, wo politische erforderlich wären. Im Klartext: wenn sie den Minderheiten nicht endlich wirkliche Autonomie gewährt. Zwar mögen Ängste vor einem Zerfall des Riesenreiches nicht unbegründet sein. Aber unnachgiebige Härte verhindert diesen Prozess nicht, sondern befördert ihn erst recht.

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