Neue OZ: Kommentar zu EU
Gipfel
Barroso
Osnabrück (ots)
Auf der falschen Baustelle
An Baustellen herrscht in der EU eigentlich kein Mangel. Die Wirtschaftskrise setzt ihren Mitgliedern stark zu; das Finanzsystem muss dringend strengeren Regeln unterworfen werden; zudem steht in Irland eine neue Abstimmung über den Reformvertrag an, die über die Zukunft der Gemeinschaft entscheidet. Viel zu tun für Regierungen, Kommission und Parlament, sollte man meinen.
Tatsächlich kreisen alle Diskussionen nur um eines: die Person des künftigen Chefs der EU-Kommission. Dass Barroso bleibt, ist eigentlich unvermeidlich. Schließlich sind die ihn stützenden Konservativen stärkste Fraktion, und eine Mehrheit der Regierungen steht ebenfalls hinter ihm. Er hat allerdings auch viele Gegner. Verwunderlich ist das nicht, denn Profil und größeren Einfluss hat er der Kommission nicht verschafft, lieber für den Ausbau der eigenen Position gesorgt. Das macht Vorbehalte - etwa der EU-Sozialisten - verständlich.
Und doch kommen die viel zu spät. Statt jetzt zu lamentieren und mit einem Nein zu drohen, hätten die Kritiker frühzeitig eine überzeugende personelle Alternative aufzeigen müssen. Sie wären glaubwürdiger gewesen und hätten damit möglicherweise sogar bei der Europawahl besser abgeschnitten. Die jetzt anstehende Kraftprobe hilft ihnen nicht, droht aber der EU zu schaden, die - siehe oben - Wichtigeres zu tun hätte.
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