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Neue OZ: Kommentar zu EU
Kommission
CDU

Osnabrück (ots)

Großer Wurf statt Klein-Klein
Die derzeitige EU-Kommission löst sich bereits auf, ihr Ende ist 
abzusehen. Als einigermaßen sicher gilt nur, dass der amtierende 
Präsident auch der neue wird. Wer Kommissar wird und im Kabinett 
Barroso welche Funktion erhält, ist hingegen offen. Es hängt 
letztlich auch von den Personen ab, die die einzelnen EU-Staaten nach
Brüssel schicken wollen.
Wer einen einflussreichen Posten will, muss ein politisches 
Schwergewicht entsenden, wie es etwa der scheidende Kommissar 
Verheugen zweifellos war. Und dies auch frühzeitig signalisieren. Da 
tut sich die Berliner Große Koalition allerdings schwer. 
Parteitaktisches Klein-Klein regiert, wo ein großer Wurf erforderlich
wäre.
Dass die Iren, die im Herbst noch einmal über den EU-Vertrag 
abstimmen werden, eine frühzeitige Nominierung als "Schlag ins 
Gesicht" empfänden, sieht wohl nur die FDP so. Sie hofft auf neue 
Mehrheiten nach der Bundestagswahl und möchte dann eigene Ambitionen 
durchsetzen. Das ist im Interesse der Partei, aber nicht unbedingt 
der Bundesrepublik, die Gefahr läuft, Einfluss einzubüßen.
Zugkräftige Kandidaten dürfte es genug geben. Statt die 
Entscheidung darüber zu verschleppen, sollten sie schnellstens 
präsentiert werden. Nicht zuletzt, weil sie dem Interesse an der 
Europawahl einen Schub geben könnten. Der ist bitter nötig.

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Telefon: 0541/310 207

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