Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Parteien
NPD

    Osnabrück (ots) - Selbstdemontage

    Kraftstrotzend und einig gab sich die NPD am Wochenende bei der Rechts-Demo in Dresden. Hinter der Fassade sieht es ganz anders aus. Einmal mehr zeigt sich, dass es die Partei mit den Finanzen nicht so genau nimmt. Da konnte ein Schatzmeister Hunderttausende Euro zur Seite schaffen, ohne dass es auffiel. Und in den Kassenbüchern wird die dramatische Schuldenlage der Partei kräftig geschönt. Recht und Ordnung? Nein, nur extrem rechts und unordentlich - und allein schon geeignet, die NPD um ihre Existenz zu bringen.

    Hinzu kommt ein Machtkampf, der zu einer wahren Schlammschlacht ausartet. Die Partei ist dabei, sich zu zerlegen. Die immer wieder erhobenen Forderungen nach einem Verbot könnten sich so von selbst erledigen. Das ist eine gute Nachricht.

    Die weniger gute: Diese Entwicklung bedeutet nicht zugleich auch ein Ende rechtsextremistischer Gewalt. Sogenannte Kameradschaften oder etwa "Autonome Nationalisten" führen längst ein Eigenleben, in dem brutale Gewalt eine große Rolle spielt. Kriminalstatistiken sprechen eine bedrückend deutliche Sprache. Da helfen keine Verbote, sondern nur Wachsamkeit und die beharrliche Stärkung der freiheitlichen, offenen Zivilgesellschaft.

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