Neue OZ: Kommentar zu Finanzen
Kommunen
Städtetag
Osnabrück (ots)
Duisburg ist überall
Dem krisengeschüttelten Bund steht das Wasser bis zum Hals, dass Haushälter schon an den Verkauf der Goldreserven denken. Dagegen könnten sich manche Stadtväter wie Dagobert Duck im Geldbad fühlen: Viele Kommunen profitieren noch vom Aufschwung, der bis vor einem halben Jahr - so fern scheint die Zeit - das Land durchpulste. Dazu sind sie der "Krisengewinnler". Dank einer satten Konjunkturspritze können die Gemeinden anpacken, was überfällig ist. Verrottete Schulklos, schimmelige Turnhallen, heruntergekommene Physiksäle aufzumöbeln tut der Bildungsrepublik gut.
Und doch darf die Milliarden-Euphorie, die auch Deutschlands löchrigen Straßen zugutekommen soll, nicht die Sinne vernebeln. Sowohl der Osten als auch das einst blühende Ruhrgebiet sind zu Schmuddelecken verkommen, die nur mühsam aufpoliert werden können. Duisburg ist überall. Geschätzte 1000 und damit knapp ein Viertel der im Städtetag vereinigten 4400 Kommunen können von stolzen Gewerbesteuergewinnen wie in München, Stuttgart oder Frankfurt nur träumen. Fordern die Länder von den Bitterarmen üppige Eigenbeteiligungen, wenn es um die Vergabe der Mittel aus dem Konjunkturpaket II geht, wäre nichts erreicht. Die schwachen Gemeinden zu stützen, ohne die Starken zu bestrafen. Darauf kommt es jetzt an.
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