Neue OZ: Kommentar zu Belgien
Regierung
Osnabrück (ots)
Kein Korkenknallen
Alle Jahre wieder - gerät das belgische Regierungsschiff zu Weihnachten in schwere See. Nachdem König Albert II. Ende 2007 mit Ach und Krach durch die Einsetzung einer Übergangsregierung Schlimmeres verhindern konnte, musste der Monarch diesmal erneut in höchster Not eingreifen. Immerhin noch vor Jahresfrist hat sich nun ein neues Kabinett gebildet. Die ganz große Staatskrise wurde abgewendet.
Der neue Premierminister Van Rompuy, der sich verständlicherweise nicht ins neue Amt gedrängt hat, steht vor enormen Herausforderungen. Das Land befindet sich nicht nur politisch auf Schlingerkurs, sondern auch wirtschaftlich in bedrohlicher Schieflage. Der ewige Streit der Sprachgruppen lähmt; hinzu kommen hausgemachte Skandale wie der um das Bankhaus Fortis.
Nun bleibt die alte Fünf-Parteien-Koalition im Amt, die doch soeben versagt hat - ein wirklicher Neuanfang sieht anders aus. Niemand wird Wetten auf einen langen Bestand des Bündnisses abschließen, vom Gelingen großer Projekte wie der seit Langem diskutierten Staatsreform ganz zu schweigen. Im politischen Belgien dürften auch zu diesem Jahreswechsel keine Sektkorken knallen.
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