Neue OZ: Kommentar zu Russland
Opposition
Osnabrück (ots)
Düstere Bilanz
Die gewaltsamen Ereignisse vom Wochenende zeigen, wie trübe es um die demokratische Kultur in Russland bestellt ist. Man nehme nur den Namen des neuen Oppositionsbündnisses "Solidarität". Er stellt einen abwegigen Bezug zur legendären polnischen Gewerkschaft Solidarnosc her.
Zwar mag die Lauterkeit der Motive und der handelnden Personen vergleichbar sein, aber den heutigen russischen Oppositionellen fehlen die alles entscheidenden drei Punkte, die ihre Namensvetter vor über 20 Jahren in Polen reichlich hatten: Rückhalt in der Bevölkerung, eine klare politische Vision und eine charismatische Führungsgestalt wie Lech Walesa. Verglichen damit ist das Auftreten der Demonstranten um Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow kümmerlich. Ohne klares Konzept und starke Strukturen arbeiten sich diese Demokraten an den Kremlmauern ab - höchst ehrenwert, aber völlig chancenlos.
Umso düsterer wirkt vor diesem Hintergrund, wie nervös und brutal die Behörden auf eine solche Mini-Opposition reagieren. Mit einer wirklichen Gefahr für die eigene Machtposition kann dies nicht erklärt werden. Eher schon mit dem Eindruck, dass Herrschende in Russland Kritik weiterhin als Majestätsbeleidigung betrachten - ein schlimmer Befund nach so vielen Jahren angeblich "lupenreiner Demokratie".
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