OZ: Kommentar zu Israel
Livni
Osnabrück (ots)
Schlechtes Schauspiel
Das innenpolitische Hickhack in Israel scheint nicht enden zu wollen. Erst stürzte der Präsident Katsav über eine Sex-Affäre, dann stolperte Premier Olmert über einen Korruptionsskandal - und nun ist Außenministerin Livni unfähig, eine stabile Koalition zu schmieden. Jetzt drohen Neuwahlen und weitere fruchtlose Verhandlungen.
Das ist bitter. Vor allem für den Friedensprozess mit den Palästinensern. Denn der gerät wieder ins Stocken. Womöglich für Monate. Dabei drängt die Zeit. Stillstand bedeutet Rückschritt. Und das können sich weder die Israelis noch die Anhänger von Palästinenserpräsident Abbas leisten. Jeder weitere Tag, jeder weitere Monat, jedes weitere Jahr ohne Gründung eines lebensfähigen Palästinenserstaates ist Wasser auf die Mühlen von Fanatikern, die anstelle eines Dialoges den Kampf suchen.
Außenministerin Livni wird mit ihrer Kadima-Partei bei den Neuwahlen auf Sieg setzen. Die oppositionelle Likud-Partei von Netanjahu dürfte jedoch Kapital aus dem frustrierenden Schauspiel schlagen, das der noch amtierende Premier Olmert und seine politische Erbin bieten. Sollten sich die derzeit guten Umfragewerte für den rechtsgerichteten Netanjahu im Wahlergebnis widerspiegeln, sinkt die Chance auf einen Friedensschluss in Nahost rapide.
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