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08.08.2006 – 13:04

Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung: Rürup kritisiert politische Debatte über Schulden der Krankenkassen

    Saarbrücken (ots)

Der Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, hat die politische Diskussion über den Verschuldungsstand der Kassen kritisiert. "Eigentlich bin ich davon ausgegangen, dass gerade aufgrund der Erfahrungen des Jahres 2003 die Verschuldungssituation der Kassen im Zuge der Erarbeitung der Reform-Eckpunkte bereits sorgfältig geprüft wurde", sagte Rürup der Saarbrücker Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Insofern verstehe er die Debatte nicht.

    Rürup spielte dabei auf die letzte Gesundheitsreform an, bei der die Kassen-Defizite deutlich höher lagen als ursprünglich von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) berücksichtigt.

    Zugleich verwies Rürup darauf, dass durch die Einrichtung des geplanten Gesundheitsfonds als zentrale Inkassostelle für die Beiträge zwar der einkommensbezogene Risikostrukturausgleich zwischen den Kassen ersetzt werde, nicht aber der notwendige Ausgleich aufgrund der in den Kassen unterschiedlich verteilten Gesundheitsrisiken. Dafür müsse eine Regelung gefunden werden. "Jedes konkrete Zieldatum, ab dem der Fonds seine Arbeit aufnehmen wird, ist insofern mit Risiken behaftet", sagte Rürup.

    Das "Handelblatt" hatte unter Berufung auf Regierungskreise gemeldet, dass der Fonds wahrscheinlich statt Anfang 2008 frühestens zum 1. Juli 2008 starten könne. Grund sei die immer noch hohe Verschuldung der Krankenkassen.

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