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03.01.2019 – 05:00

Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung: Russlandbeauftragter Wiese rechnet mit neuen Rückschlägen im Verhälntis zu Moskau

Saarbrücken (ots)

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), rechnet in absehbarer Zeit nicht mit einer Entspannung im Verhältnis zu Moskau. Wiese sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag): "Wir werden Rückschläge erleben."

Das Jahr 2018 habe gezeigt, "dass Russlands Politik unberechenbar sein kann", so Wiese. Deswegen müsse man sich auf neue Rückschläge einstellen. Zudem werde Ende März in der Ukraine ein neuer Präsident gewählt. "Hier wird es wenig Raum für Kompromisse geben." Bewegung im Friedensprozess für die Ostukraine "dürfte es erst nach den Stichwahlen im April geben".

Wiese betonte weiter, er glaube, dass der russische Präsident Wladimir Putin versucht sein könnte, über das offizielle Ende seiner Amtszeit Präsident zu bleiben. "Nach jetziger, geltender Verfassung ist die Ära Putin 2024 beendet. Dafür lege ich die Hand aber nicht ins Feuer. Die Unsicherheit wird steigen und lähmend wirken", erklärte der SPD-Politiker.

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